CDU Stadtverband Gescher

Fraktion und Vorstand beraten Haushaltsentwurf 2016

Klausurtagung in den neuen Räumlichkeiten des BHD


Gleich zu Beginn des neuen Jahres befassten sich Finanz- sowie Haupt- und Beschwerdeausschuss in einer gemeinsamen Sitzung mit dem aktuellen Entwurf des Haushaltsplanes 2016. Die CDU-Fraktion traf sich zeitnah, um diesen zu beraten, „bis ein Zahlenwerk vorliegt, das zwischen Pflicht und Wunsch so ausgelotet ist, dass wir alle damit leben können“, so Egbert Kock, Fraktionssprecher der CDU. CDU-Fraktion und Vorstand waren hierzu eingeladen in die gut ausgestatteten Räumlichkeiten des Betriebs- und Familienhilfsdienstes Coesfeld e. V. in den ehemaligen Gaststätte Tubes an der Bahnhofsstraße. Alf Mülder, Geschäftsführer des Hilfsdienstes, und Doris Weitenberg erklärten vor der Haushaltsklausur, dass über 300 Mitarbeiter im Bereich der ambulanten-, teil- oder vollstationären Versorgung im BHD-Coesfeld tätig sind.

Die Entscheidung über den Haushalt zählt zu den wichtigsten Aufgaben des Rates. Sämtliche Aufgaben und Maßnahmen dürfen nur nach den im Haushaltsplan getroffenen Festsetzungen durchgeführt werden und sind somit bindend für die Verwaltung. Insbesondere Aufträge, Investitionen und sonstige Ausgaben dürfen entsprechend der Gemeindeordnung nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel erteilt werden und wenn sie im Haushaltsplan vorgesehen sind.

In der von Egbert Kock geleiteten Klausurtagung ging es u.a. um die im Entwurf des Haushaltes angesetzten Zahlen für die offene Ganztagsschule, Museen, Gebäudeunterhaltung, Straßenbau. „Eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung ist für uns Voraussetzung, wenngleich große Einnahmen auf Steuerschätzungen beruhen,“ erläutert Kock. „ Bei der Erfüllung der beschlossenen Aufgaben wollen wir entweder mit einem geringstmöglichen Einsatz an Mitteln einen bestimmten Erfolg oder mit einem bestimmten Mitteleinsatz das bestmögliche Ergebnis erzielen.“

In seinem Abschlusswort bedankte sich Egbert Kock bei den Mitgliedern der Fraktion, die sich intensiv mit der Verwaltung und den anderen im Rat vertretenden Parteien über den eingebrachten Haushalt informiert und diskutiert haben.

Vorrangiges Ziel bei allen Beratungen ist für die Union der Ausgleich des Haushaltes in 2018.“ legt Kock die Marschrichtung für zukünftiges Handeln der CDU fest.