CDU Fraktion und Vorstand tagt zum Thema Haushalt in Lingen

Mit dem Bürgermeister Thomas Kerkhoff, der 1. Beigeordneten Frau Kerstin Uphues und dem Stadtkämmerer Herrn Cristian Hübers wurden am vergangenen Wochenende Zahlen, Ideen, Pflichten und freiwillige Aufgaben geprüft.

Der städtische Haushalt, die Budgetierung der Leistungen und Aufgaben spiegelt die Strukturen, die Verhältnisse unserer Stadt. Im Innenverhältnis wie nach Außen.

Dabei sind ca. 75% aller Ausgaben und Kosten gebunden, werden uns als Umlagen abverlangt oder sind vertraglich verpflichtend. Das geht einher mit gekürzten Landesmitteln. Trotzdem: Wichtiges Ziel dabei ist die Konsolidierung zum Haushaltsjahr 2018. Dafür steht die CDU. Das führt auch innerhalb der Fraktion zu harten kontroversen Diskussionen.

Bewusst wurden dabei trotz massivem Spardiktates die für die Stadt so wichtigen freiwilligen Leistungen kritisch betrachtet, in Ihrer Bedeutung aber nicht derart eingeschränkt, dass dabei ein möglicher Spareffekt zu untragbaren Einbußen führt. Entsprechende Anträge und Prüfaufträge wurden dem Bürgermeister am Montag übergeben. Das ist der Grundtenor des vorliegenden Haushaltsentwurfes. Das gelingt nur durch die Erhöhung von Steuereinnahmen die zum größten Teil nicht einer Landesumlage unterliegen.

Für die offene, vertrauensvolle Zusammenarbeit bedankt sich schon heute die Fraktion bei allen Beteiligten.